squirrl88 yrsDie Freien Demokraten sind für Trendwenden gewählt worden. Und wer sich dieses Dokument ansieht: Es war nicht zu ambitioniert, es war nicht unrealistisch, sondern maßvoll. Wir sind für diese Trendwenden gewählt worden, aber sie waren nicht erreichbar, nicht in der Bildungspolitik, nicht bei der Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, nicht bei der Flexibilisierung unserer Gesellschaft, nicht bei der Stärkung der Marktwirtschaft – und bis zur Stunde auch nicht bei einer geordneten Einwanderungspolitik.
squirrl88 yrsDer kleinste Koalitionspartner ist angeschlagen. In Umfragen dümpelt die FDP bei fünf Prozent. Und in den eigenen Reihen gärt es. Einzelne Mitglieder fordern den Austritt aus der Ampel. Schlägt die Partei einen anderen Kurs ein?
Die FDP hofft auf Zuspruch, indem sie vehement für ihre Ziele eintritt, auch konfrontativ gegen die Koalitionspartner - zuletzt hat der Parteichef den beschlossenen Kohleausstieg hinterfragt. Für Gyde Jensen ist aber wichtig, dass die FDP vor allem in der Kommunikation über ihre Entscheidungen besser werden müsse. Also besser erklären, warum am Ende ein Kompromiss und nicht "FDP pur" steht.
K*******uJa, "die Ziele", außer den Übergeordneten wie Freiheit, Gleicheit usw. ( bei Brüderlichkeit hört es wohl für Wirtschaftsliberale wenn sie nicht gerade in einer Loge sind schon auf) sind in unserer Gesellschaft bestimmt nicht für alle Menschen die Gleichen, das muss man nicht im Einzelnen belegen, sondern Jeder kann es selbst erkennen wenn er sich mal richtig umsieht.
Ich will damit sagen, dass die FDP seit sie durch den Grafen v.L. damals den sozialliberalen Flügel aufgegeben hat und die Vertreter dieser Richtung damals fast Alle diese Partei verlassen haben, nur eine ganz bestimmte Gruppe von Wählern anzieht, denen es gut bis sehr gut geht und die genug Egoismus haben um jede Kritik an Mißbrauch von Eigentumsrecht als Neiddebatte oder Freiheitseinschränkung abzutun.
Das dies in den neuen Bundesländern immer noch von den Menschen so erkannt wird darf Einem nicht wundern, wo in der Hauptstadt von Brandenburg in Potsdam fast 100% der Immobilien im Besitz von Westdeutschen sind. Da wird es besonders deutlich, warum man die FDP dort schon mal satirisch PdZ (Partei der Zahnärzte) genannt hat und wieso sie jetzt mit 0,8% sogar unter der Stufe steht welche die Tierschutzpartei in manchen Gegenden erreicht.
Weitere Anmerkungen zu dem Wahlergebnis in Brandenburg habe ich im Wochen-Tagebuch schon gemacht.
Created5 days agoedited once H******eIch hoffe nicht, das es zu vorgezogenen Wahlen kommt.
Ich traue Merz einiges zu. Die CDU braucht jetzt einige Zeit, um ein vernünftiges Wahlprogramm auf die Beine zu stellen, gerade in Bezug auf Rückweisung von Migranten.
Wenn da etwas vernünftiges bei herum kommt, mit dem man leben kann, bin ich überzeugt das er eine Menge Protestwähler der AFD zurück gewinnen kann und die Wahl gewinnt.
K*******uDas könnte ich mir auch vorstellen , Chirstoph, nur es mit Schlagworten ankündigen reicht da nicht, es muss was Konkretes sein und das meinst Du, glaube ich, auch. So wie es einige Journalisten jetzt sagen, dass man mit diesem Thema die AfD nicht kriegen könnte, ist es m.E. nicht, man muss es nur wirklich machen und es darf nicht bei heißer Luft bleiben.
Created5 days agoedited once squirrl88 yrsNein, es wird nicht zu vorgezogenen Wahlen kommen. Nur wenn eine Partei dadurch einen Zugewinn erwartet, kommt es dazu. Die nächsten Wahlen werden erheblich Verschiebungen bringen, nicht unbedingt für die jetzt bestimmenden Parteien und die wollen das Risiko nicht eingehen.